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Nach den Neuregelungen im Teledienstegesetz (TDG) und dem neuen Gesetz zum Elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) muss seit dem 21. Dezember 2001 jeder, der sich mit einer Website im Web präsentiert, bestimmte Informationen über seine Identität vorhalten.

Betreiber dieser Internetpräsenz:
Schaustellerbetrieb
Heitmann Schneider GbR
Fritz Heitmann
Fuggerstr. 19  |  48165 Münster

Mobil: 0 171 . 3 50 71 20

E-Mail: info@heitmann-schaustellerbetrieb.de

Steuernummer: auf Anfrage
Finanzamt: Münster

Webdesign:
KirmesDesign.de

Webhosting:
Der Spökenkieker, Sassenberg

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Der Betreiber ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch diesen Querverweis hält der Betreiber "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von seiner Homepage  von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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